Neujahrsempfang 2016 – Ansprache der Bürgermeisterin

Herzlich willkommen und ein frohes neues Jahr – das wünsche ich Ihnen allen. 

Ich hoffe Sie konnten die Feiertage nutzen, um sich ein wenig zu entspannen und um sich auf das neue Jahr vorzubereiten. 

 

Was läuft gut, was muss sich ändern? Was möchte ich in diesem Jahr auf jeden Fall erreichen? Wo setzte ich meine Prioritäten? Das und vieles mehr - geht mir und sicher auch Ihnen zum Jahresanfang durch den Kopf. Mir tut es gut, sich mit diesen Fragen auseinander zu setzen und eine klare Linie für das neue Jahr vor Augen zu haben, das motiviert. 

Und so bin ich hier und heute voll Tatendrang und frischen Mutes – um gemeinsam mit Ihnen eine Blick in das Jahr 2016 zu werfen – und glauben Sie mir es wird ein spannendes Jahr und für Langenberg ein wichtiges Jahr. 

Danke für ihr Interesse, danke für ihr Kommen. 

 

Sie dürfen sich auf ein unterhaltsames und informatives Programm freuen. 

Für die Unterhaltung ist die Langenberger Jugendblaskapelle zuständig. Begrüßen Sie mit einem kräftigen Applaus die Mädchen und Jungen unter Leitung von Magnus Schröder. 

Für das Informative zeichne ich mich und meine Gesprächspartner am heutigen Nachmittag verantwortlich. Wir haben eine Vielzahl von interessanten Gästen und Themen. 

 

Anrede, 

Sie erwarten – ich hoffe mit Interesse - ein kurzes Resümee zum vergangenen Jahr und gleichzeitig eine Übersicht der in 2016 geplanten Projekte aus Sicht der ersten Bürgerin der Gemeinde. 

Was in 2015 grundsätzlich erfreulich war, war die Tatsache, dass wir keine zusätzlichen Wahlen hier bei uns in Langenberg hatten. Mit großer Gelassenheit konnten wir daher die Bürgermeisterwahlen in den umliegenden Kommunen beobachten und 4 neue Kollegen im Kreise der BM begrüßen. 

Für Langenberg haben Sie die Weichen bereits ein Jahr zuvor in einem Wahlgang zusammen mit den Wahlen zum Rat der Gemeinde gestellt. Das war auch gut so, denn so konnten wir uns im vergangenen Jahr ganz den anstehenden Projekten widmen und gleichzeitig viel Geld für einen extra Wahltermin einsparen. 

Das Thema des Jahres 2015: war definitiv - die Flüchtlingskrise – sie hat insbesondere in der 2. Jahreshälfte ganz Europa, Deutschland und auch Langenberg sehr gefordert und an der ein oder anderen Stelle auch überfordert. 

„Wir schaffen das“ – Angela Merkel hat damit eine klare Botschaft an uns alle gerichtet. Sie alle wissen – wie kontrovers das diskutiert wird. Aber – Anrede – hätten wir die Grenzen abriegeln sollen, glauben Sie wirklich, die 10 tausenden von Menschen, die einen gefährlichen und beschwerlichen Weg gegangen sind, die in ihren Heimatländern um ihr Leben fürchten müssen, die Familienmitglieder dort oder auf dem Weg ihrer Flucht verloren haben, sich hätten abhalten lassen?! Wollen wir als reiches Land – die Türen zu machen und Mauern wieder aufbauen. 

Benjamin Franklin hat einmal gesagt: „Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren“! Eine Mahnung, dass wir sorgsam und mit Bedacht prüfen sollten, welchen Weg wir angesichts der Flüchtlingskrise einschlagen werden. 

Die Politik auf Bundes- und Landesebene ist dringend gefordert, die Zuwanderung in geordnete Bahnen zu lenken, eine schnelle Registrierung sowie eine schnelle Antragsstellung und Antragsbearbeitung zu gewährleisten und dort - wo erforderlich - auch eine zügige Ausweisung sicher zu stellen. Ebenso ist die Bundesregierung in der Pflicht und Verantwortung, zu 100% die hier entstehenden Kosten zu übernehmen. 

Wir vor Ort in den Kommunen sind gefordert, die zu uns kommenden Menschen nicht nur unterzubringen und zu versorgen, sondern sie aufzunehmen und sie dabei zu unterstützen sich in unserer Gesellschaft zurecht zu finden.

 

Bei uns in Langenberg leben derzeit 180 Flüchtlinge, davon 24 Frauen und 30 Kinder- und Jugendliche. Jeder von Ihnen hat eine Geschichte, die meisten wollen hier Fuß fassen und sich ein Leben aufbauen. Helfen wir Ihnen dabei! 

Wie das gehen kann, werden wir gleich im Anschluss mit einigen Menschen aus Langenberg und 2 Flüchtlingen aus Syrien und Eritrea diskutieren. 

Nun darf bei aller Brisanz und auch Herausforderung bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise, alles andere nicht vernachlässigt werden. 

Anrede – keine Sorge, wir haben trotz allem viele Projekte für unsere Gemeinde Langenberg erfolgreich abgeschlossen oder weiter vorangebracht. Auf ein paar der wichtigsten möchte ich im Folgenden kurz eingehen: 

Das Baugebiet Haselkamp Sie alle konnten sehen, wie zügig und schnell die Erschließung und Vermarktung voranschreitet. Alle Grundstücke sind verkauft, der neue AWO Kindergarten wurde eingeweiht und die Mietwohnungen sind bezogen. Der Spatenstich der Caritas ist erfolgt. 

Ein ganzes Siedlungsgebiet ist im Ortskern von Langenberg innerhalb von 2 Jahren entstanden. Wir können ganz viele Neubürger aus umliegenden Kommunen begrüßen und viele Einheimische haben dort kräftig investiert. Ein voller Erfolg. Ein Dankeschön an alle Investoren und vor allem an Heiner Haselkamp, der diese Entwicklung erst möglich machte. 

Unsere Hauptstraße Wir sind in 2015 zusammen mit dem Kreis GT mit dem Ausbau der Hauptstraße gestartet. Ja, das ist für die Anlieger und vor allem für unsere Gewerbetreibenden eine hohe Belastung. 

Auch hier kann man sagen: Aller Anfang ist schwer: Eine alte Straße mit alten Plänen, zwei Planern, zwei Bauherren und den Anwohner – bis da alles rund läuft, braucht das seine Zeit. 

Aber das Ergebnis – der 1. Abschnitt inkl. Kreisverkehr ist gelungen und gibt uns eine Vorstellung davon wie es am Ende aussieht.

 

Und das –Anrede—ist ein großer Fortschritt für die Ortskerngestaltung in Langenberg. Sauber, ordentlich, sicher und bestens ausgeleuchtet – werden wir uns präsentieren können. 

Wir gehen jetzt Schritt für Schritt weiter – werden die Anlieger rechtzeitig informieren und das Gespräch suchen. Tun Sie das bitte auch – denn wir ziehen alle an einem Strang. Wir versuchen so gut es geht, ihre Erreichbarkeit und ihre Anliegen mit zu berücksichtigen. Fragen Sie die Anlieger im ersten Abschnitt, sie werden ihnen das bestätigen. 

Dass bei einer solch komplizierten Maßnahme auch mal was schief läuft – das ist menschlich. Genauso aber auch das Bestreben daraus zu lernen und es dann besser zu machen. Im nächsten Herbst soll die Straße fertig sein. Wir werden mit vereinten Kräften daran arbeiten! 

Das Thema Bestattungskultur Ich bin sehr froh und glücklich, dass dieses Projekt – angestoßen von den Kirchengemeinden – so erfolgreich umgesetzt werden konnte. Das zeichnet unserer Gemeinde aus, das zeichnet uns aus! Ein großes Dankeschön an alle bisher Beteiligte für ihr Engagement und ihre Ideen, die zum großen Teil ausschließlich ehrenamtlich eingebracht worden sind. Aber auch ein Dank an alle, die großzügig für dieses Projekt gespendet haben. Sie tragen in hohem Maße dazu bei, dass wir bereits zwei Jahre nach Antrag in Langenberg „Räume schaffe konnten“, in denen wir von unseren Verstorbenen in Würde Abschiednehmen können. Für 2016 wird das dann auch für Benteler gelten. 

Der Jugendbeirat Was uns lange ein Anliegen war, haben wir in 2015 endlich in die Tat umgesetzt: Die Jugendlichen in unserer Gemeinde mehr an den politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Über den Jugendbeirat haben diese eine Stimme in der Politik und können ihre Ideen entwickeln und einbringen. 23 Jugendliche sind zusammen mit ihrem Vorsitzenden Herrn Fredebeul und seiner Stellvertreterin Frau Güth schon kräftig in Aktion. Ich bin gespannt auf ihre Ideen und Vorschläge.

 

Breitband / Glasfaser Ein für uns als Wirtschaft- und Wohnstandort sehr wichtiges Thema. Ein spannendes Thema, ein spaltendes Thema. Für die Einen zu viel Werbung, für die anderen zu wenig. Für die einen der richtige Anbieter, für die anderen der falsche. 

Fakt ist, dass kleine ländliche Kommunen kein Wettbewerb der großen Anbieter stattfinden. 

Fakt ist, dass zur Zeit nur ein Anbieter Interesse hat, Glasfaserkabel in Langenberg und Benteler zu verlegen. 

Fakt ist, das dies ein großes Investment ist, was die Gemeinde Langenberg sich in Eigenregie nicht leisten kann. 

Fakt ist aber auch, dass wir diese Infrastruktur genauso dringend brauchen wie unsere Bundesstraße, die Stromkabel und Wasserleitungen. 

Fakt ist, dass das, was viele Bürgerinnen und Bürger als völlig ausreichend empfinden, in den nächsten paar Jahren definitiv zu wenig sein wird. Es liegt bereits eine rasante Entwicklung hinter uns und eine noch schnellere vor uns. Industrie 4.0, das Internet der Dinge – Kommunikation der Kühlschränke, Waschmaschinen, Lichttechnik, Produktionsmaschinen miteinander - übers Internet. Eine Digitalisierung des gesamten Lebens – so stand es letztens in der Presse, so sehen es die Experten der Branche (Technik Messe CES in der USA). 

Um attraktiv und wettbewerbsfähig zu bleiben – brauchen gerade wir hier im ländlichen Raum schnelle Datenleitungen - und unter schnell verstehen der Unternehmern und der Immobilienkäufer Glasfaseranschlüsse mit 100 Mbit und mehr. 

Fakt ist, dass wir dank dem großen Einsatz von Gewerbetreibenden und dem Gewerbeverein, im Dezember dem Ziel ein großes Stück näher gekommen sind und in knapp 14 Tagen nochmals 150 Bürgerinnen und Bürger überzeugen konnten. 

Fakt ist, dass die BBV, bevor Sie endgültig den Startschuss für Langenberg gibt, noch weitere Verträge insbesondere im Kernbereich von Langenberg benötigt. Wir stehen jetzt bei 710 Verträgen. Das ist nicht das erforderliche Ziel, aber es hat die BBV überzeugt, weiterzumachen. Wir haben verabredet, dass wir in den nächsten Wochen, gemeinsam mit Multiplikatoren und Anliegern nochmals ins Gespräch gehen. 

Bitte helfen Sie alle mit – überzeugen Sie diejenigen, die noch unentschlossen sind – Glasfaseranschlüsse bis ins Haus sind die Zukunft und für unsere Gemeinde von großer Bedeutung. 

Damit sind wir bereits mitten in den Themen für das neue Jahr. 

Ich hatte zu eingangs gesagt, dass 2016 – ein spannendes und wichtiges Jahr für uns sein wird! 

Spannend bleibt es bei der Frage: Glasfaser Ja oder Nein! Wichtig sind die folgenden Themen: 

Mit Verabschiedung des HH für das Jahr 2016 – haben wir kurz vor Weihnachten wichtige Weichen gestellt! Im Großen und Ganzen waren sich alle Fraktionen im Rat einig, welche Maßnahmen und Projekte in 2016 angegangen werden sollten. Wir haben uns die Grundsteuererhöhung nicht leicht gemacht. Sie erinnern sich sicher, dass ich bei den letzten Neujahrsempfängen immer wieder über die durchaus schwierige Situation bei den Finanzen berichtet habe. 

So hatten wir zu Anfang die Hoffnung, dass uns Land und Bund dauerhaft mehr Geld zur Verfügung stellt – um die Pflichtaufgaben zu erledigen. Leider ist genau das Gegenteil der Fall. Wir müssen immer mehr Aufgaben übernehmen und bekommen immer weniger Geld. Ein gutes Beispiel dafür ist die Flüchtlingskrise. Auch hier reichen die Zuweisungen vom Land bei weitem nicht aus, um die entstehenden Kosten zu decken. Die ständige Erhöhung der fiktiven Grund- und Gewerbesteuersätze durch das Land führen von Jahr zu Jahr zu weiteren Einnahmenverluste. 

Das zwingt nicht nur uns, sondern nach und nach die stärksten Kommunen in die Knie. 

Auf der Ausgabenseite sind wir mit einer stetig steigender Kreis- und Jugendamtsumlage konfrontiert. 

Die von uns zu verantwortenden Ausgabepositionen werden ständig überprüft. Dort wo Einsparungen möglich waren, wurden diese auch umgesetzt. (Straßenbeleuchtung 20.000€, Personaleinsparungen durch Umorganisation 20.000€, weitere Einsparung einer . Stelle im Bürgerbüro und Einsparungen durch Interkommunale Zusammenarbeit (Abfall, Reinigung, Digitalfunk). 

Dennoch bleibt ein jährliches Defizit im Haushalt der Gemeinde, was sich bis auf das Jahr 2013, in der Vergangenheit und auch in Zukunft weiter fortsetzt. 

Ich trage nicht nur die Verantwortung für die Weiterentwicklung unserer Gemeinde, sondern auch für die finanzielle Basis. Bisher konnten wir eine Menge Schulden abbauen (in den letzten 12 Jahre : 2,5 Mio€), gleichzeitig in Bildung und Infrastruktur investieren (jährlich zwischen 1,5 und 2 Mio€), mit weniger Personal auskommen und dennoch die Anliegen der Bürger im Rathaus zeitnah erledigen. 

Ein Spagat – bei dem wir an unsere Grenzen stoßen. Daher müssen wir – wie die GPA schon mehrfach angemahnt - auch unsere Einnahmeposition verbessern. Daher haben wir uns nach langer Diskussion in der Verwaltung und auch in den politischen Gremien entschlossen, die Grundsteuer A und B zu erhöhen. Runtergebrochen auf den Einzelnen, sind das für einen Eigenheimbesitzer (je nach Größe des Grundstücks und des Hauses) zwischen 40-80€ pro Jahr mehr an Grundsteuern. 

Das bedeutet aber auf der anderen Seite für die Gemeinde, dass wir dank dieser Erhöhung unsere Vereine weiter unterstützen und Leistungen wie z.B. die Schulsozialarbeit, den Übergangscoach oder auch den Zuschuss zum Mittagessen aufrechterhalten können. 

Wir sind der Meinung, dass diese Entscheidung und Erhöhung vertretbar ist. Denn mal abgesehen von einer Reduzierung der Grundsteuer B in 2009 und einer Erhöhung in 2011, haben wir die Steuersätze für die Unternehmen und Hausbesitzer seit dem Jahr 2003 konstant gehalten. 

Weiterhin wichtig für die Gemeinde Langenberg ist die Entwicklung neuer Baugebiete Aufgrund der nach wie vor großen Nachfrage nach Baugrundstücken, werden wir als erstes die Erweiterung der Baugebiete Östl. Mühlenstraße und sobald der B-plan beschlossen ist, die Erweiterung der Josef-Beerhus-Str. in Auftrag geben. So dass in beiden Ortsteilen in 2016 wieder neue Bauplätze zur 

Verfügung stehen. Erfreulich ist auch, dass zahlreiche Einzelflächen nach und nach von den Privateigentümern entwickelt werden. 

Wir werden uns über sozialen Wohnungsbau unterhalten müssen. Damit meine ich keine großen Mehrfamilienhäuser, sondern kleinere Einheiten an mehreren Stellen im Gemeindegebiet. Diese Neubauten sollen dann für Bürgerinnen und Bürger mit geringerem Einkommen zur Verfügung stehen. 

Hier sind wir mit der KHW und anderen Bauunternehmen im Gespräch. 

Für die weiterhin zu uns kommenden Flüchtlinge, werden wir wie bisher versuchen möglichst viele Wohnungen anzumieten und ältere – für die Unterbringung geeignete - Häuser kaufen. 

Zum Thema Windenergie – gibt es noch nicht viel neues, wir haben eine Artenschutzprüfung in Auftrag gegeben, erst wenn diese vorliegt, werden wir weiter politisch beraten, immer mit dem Ziel eine für die Bürgerinnen und Bürger möglichst verträgliche Entwicklung der Windenergie hinzubekommen. 

Was tut sich an unseren Schulen? Wir erwarten mit Spannung die neuen Anmeldezahlen an den Grundschulen und an unserer weiterführenden Schule. 

Wir wollen die OGS aus dem Souterrain Dasein rausholen und das alte Gebäude der Brinkmannschule barrierefrei gestalten. Hierzu liegt ein gemeinsamer Antrag der Grundschule, des Fördervereins und der AWO vor. Das Anliegen wird von allen Fraktionen unterstützt, in 2016 werden wir ein gemeinsames Konzept erarbeiten mit dem Ziel in 2017 in die Umsetzung zu gehen. 

In diesem Jahr wird der letzte Jahrgang der Verbundschule verabschiedet. Damit läuft die Schulform der Verbundschule, die zum Schuljahr 09/10 eingerichtet worden ist, aus. 

Die Gemeinschaftsschule ist dann voll ausgebaut und bietet für alle Kinder ab dem 5. Klasse – unabhängig von der Schulempfehlung – ein gutes und innovatives pädagogisches Konzept, in einem kleinen und überschaubarem Schulsystem an. Durch die Kooperation mit den umliegenden Gymnasien und Berufskollegs ist der Weg zum Abitur gesichert. 

 

Nach zahlreichen Investitionen in die Gebäude am Schulzentrum, werden wir weiterhin in die Ausstattung der Schule – wie bereits in 2015 in die IT – und in 2016 in den Bereich der NW investieren. 

Besonders erwähnt sei hier die Gestaltung des Außengeländes am Schulzentrum. Mit großer Unterstützung und Einsatz haben sich einige Eltern der Schule und der Förderverein sehr stark engagiert und bereits 2 von insgesamt 4 geplanten Bereichen in 2015 fertig gestellt. Dank an Förderverein und an die beteiligten Eltern – stellvertretend möchte ich Benno Rhöding danken. 

Die Renovierung des kleinen Feierraums und der Toiletten in der MZH haben wir in das Jahr 2017 verschoben, da wir gemeinsam mit der Schule über die Nutzung des kleinen Feierraumes noch sprechen müssen und wir diese Maßnahme auch personell in 2016 nicht hätten stemmen können. 

Dafür werden wir einen Teil der Räumlichkeiten des Jugendtreffs Pepper renovieren. Obwohl nicht geplant, bietet sich eine gute Gelegenheit, da eine Gruppe von Jugendlichen aus dem Pepper unter Beteiligung der Langenberger Jugend, von sich aus einige Ideen entwickelt haben und mit viel Eigenleistung mit helfen wollen. Diesen Elan sollten wir nicht bremsen, sondern unterstützen. Der beschlossene Zuschuss der Gemeinde – wird nicht ganz reichen – daher: wer gerne die Jugend mit unterstützen möchte – der Pepper freut sich über Spenden. 

Auf einen neuen Recyclinghof können sich demnächst die Bürgerinnen und Bürger freuen. Auf dem gemeindeeigenen Grundstück neben dem Landhandel an der Alten Wiedenbrücker Str. wird ein funktionaler und modernen Bauhof (alle Gerätschaften unter einem Dach) für unserer Bauhofmitarbeiter und ein erweitertes Angebot im Bereich Recyclinghofs für unsere Bürgerinnen und Bürger in Zusammenarbeit mit der GEG entstehen. 

Auch wenn es lange Zeit niemand geglaubt hat, so ist es dennoch soweit: Wir brauchen neue Gewerbeflächen Voraussetzung, um in Zukunft bei der Bezirksregierung Flächen zur Entwicklung von Gewerbe genehmigt zu bekommen, sind kommunale und kreisweit 10 abgestimmte Gewerbeflächenkonzepte. Hier gilt es sich rechtzeitig zu positionieren, um für unsere Gemeinde weitere Entwicklungsmöglichkeiten zu sichern. Gespräche hierzu laufen bereits seit einiger Zeit. Die Bedarfsabfrage bei den Unternehmen ist bereits in 2015 erfolgt. Das Gewerbeflächenkonzept ist in der Erarbeitung. 

2016 müssen wir in die Offensive gehen - da an der Waldstraße und im Grünen Weg in Kürze keine Flächen mehr zur Verfügung stehen. 

Auch wenn in Leserbriefen gern etwas anderes behauptet wird. 

Wie z.B. auch, dass „vergleichbare Kommunen das 3-fache an Gewerbesteueraufkommen haben als Langenberg“. Diese Aussage trifft so nicht zu. Vergleichbare Kommunen, sind Kommunen gleicher Größenordnung. Hier liegen wir mit unserem Gewerbesteueraufkommen ganz weit vorne – lediglich 2 Kommunen in OWL nehmen mehr ein als wir. 

Auch die absolute Entwicklung der Langenberger Gewerbesteuereinnahmen kann sich sehen lassen: von 1,1 Mio€ in 2003 auf 3,9 Mio€ in 2015 – eine Verdreifachung der Einnahmen – durch Wachstum der Unternehmen vor Ort, durch Neugründungen und durch Ansiedlung von Unternehmen von außerhalb. 

Ein Projekt was für viele zukünftige Projekte wichtig ist – wollen wir in 2016 starten: Ein ISEK – Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Um die anstehenden Investitionen in unserer Infrastruktur – insbesondere das Thema der Barrierefreiheit, der Energetischen Sanierung sowie die weitere Gestaltung der Ortskerne – nicht vollumfänglich aus der Gemeindekasse zu zahlen – werden wir in 2016 ein ISEK erarbeiten und verabschieden – das uns ermöglicht für eine Vielzahl von Maßnahmen Mittel aus der Städtebauförderung zu bekommen. 

Dazu wird es ein Workshop mit den Bürgerinnen und Bürger geben! Bitte merken Sie sich den Termin vor: 3. März von 19:00 – 21:00 Uhr hier in der MZH. Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele von Ihnen teilnehmen, damit in unsere Überlegungen auch ihre Sicht auf die Entwicklung der Ortskerne und ihre Prioritäten mit einfließen können. 

Unsere Agenda ist noch weitaus umfangreicher, als bisher dargestellt. Aber ich möchte es für heute dabei belassen.

 

Anrede, 

Die Umsetzung der zahlreichen Projekte steht und fällt mit den beteiligten Menschen, ihrer Einstellung zum Projekt und ihrer Bereitschaft sich – in welcher Form auch immer – mit einzubringen. 

Diese Bereitschaft haben Sie liebe Anwesenden und ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter in ihren Vereinen, in den Kirchengemeinden, in den Schulen, Kitas, in den Unternehmen und caritativen Organisationen immer wieder bewiesen. 

Dafür möchte ich Ihnen – im Namen der Gemeinde und auch persönlich –meinen Dank aussprechen: 

Mit ihrem Einsatz (berufliche oder ehrenamtlich) leisten Sie einen großen Beitrag für die Entwicklung und für das gute Miteinander in unserer Gemeinde: 

Jeder/Jede von Ihnen ist wichtig, jede Anstrengung lohnt sich, jedes Projekt, jede Aktion (auch wenn noch so klein) trägt dazu bei, dass es uns besser geht, dass wir besser leben, arbeiten oder lernen können. Erfolg oder Misserfolg hängen davon ab, ob wir aufeinander zugehen, an einem Strang ziehen und Probleme gemeinsam lösen können und wollen. 

„Die Menschen bauen zu viele Mauern und zu wenig Brücken“ mahnte Isaac Newton schon vor 300 Jahren – lassen Sie uns eine Gemeinde sein, in der auch in Zukunft viele Brücken gebaut werden. 

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit! 

 

Es gilt das gesprochene Wort. 

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